Amtsenthebung: Fliegt Donald Trump jetzt aus dem Weißen Haus?

Kein Tag ohne neuen Skandal um US-Präsident Donald Trump. Doch nun drohen ernsthafte Konsequenzen - am Ende könnte er hochkant aus dem Weißen Haus fliegen.

Wird der erste Präsident in der Geschichte der USA, der durch ein Amtsenthebungsverfahren aus dem Weißen Haus fliegt? Nach unzähligen Skandalen in den ersten vier Monaten seiner Präsidentschaft (ja, er ist wirklich erst so lange im Amt), drohen Trump nun ernsthafte Konsequenzen.

Was ist passiert?

Mit Al Green hat der erste Kongressabgeordnete ein förmliches Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump gefordert. Damit wurde erstmalig eine Grenze überschritten.

Der US-Demokrat Al Green hat als erster Abgeordneter des Repräsentantenhauses ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump gefordert.

Posted by tagesschau on Donnerstag, 18. Mai 2017

Kann der US-Präsident gefeuert werden?

Theoretisch ja. Ein so genanntes Amtsenthebungsverfahren ("Impeachment") kann einen US-Präsidenten den Job kosten. Das Verfahren kann beantragt werden, sollte sich ein Präsident folgenden Vergehens schuldig machen: Hochverrat, Bestechlichkeit oder andere "schwerwiegende oder Fehlverhalten".

Um ein Amtsenthebungsverfahren in die Wege zu leiten, braucht es bei den 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus eine Mehrheit. Weil Trumps Republikaner hier in der Überzahl sind, genügt es jedoch nicht, wenn nur die Demokraten für das Verfahren stimmen.

Gibt es eine Mehrheit im Repräsentantenhaus für das Verfahren, wird der Vorgang in den Senat weitergeleitet, wo 100 Senatoren über das Schicksal des Präsidenten entscheiden. Allerdings braucht es hier eine Zweidrittel-Mehrheit, um den Präsidenten aus dem Amt zu entfernen - aktuell ziemlich unwahrscheinlich.

Gab es sowas schon mal?

Ja, in Amerika gab es bereits zwei Amtsenthebungsverfahren, und zwar 1868 gegen Andrew Johnson und 1998 gegen Bill Clinton. Allerdings blieben beide Präsidenten im Amt. 1974 hätte Richard Nixon förmlich des Amtes enthoben werden sollen, er trat allerdings vorher zurück.

Was kann man Trump konkret vorwerfen?

Viele von Trumps Verfehlungen sind nur schwer rechtlich zu verfolgen. Sein undurchsichtiges Verhältnis zu Russland wird aktuell noch untersucht. Die Entlassung des FBI-Chefs lag in seinem Zuständigkeitsbereich und auch viele andere Skandale sind eben nur das: Skandale, aber keine Verbrechen.

Aktuell sorgt allerdings für Aufsehen, dass Trump vor drei Monaten den damaligen FBI-Chef Comey dazu aufgefordert haben soll, die Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Sicherheitsberater Flynn einzustellen. Eine Gesprächsnotiz Comeys soll das belegen, wie verschiedene Medien berichten.

Sollte das stimmen, hätte Trump die Justiz behindert - und das wäre ein handfester Grund, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten.

Es sind turbulente Tage und Wochen in den - und eines scheint klar zu sein: So schnell wird es nicht ruhig um Donald Trump …

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