Vorsicht! Stoffmasken-Schneidern drohen Abmahnungen

Immer mehr Unternehmen und Einzelpersonen stellen in der Coronakrise ihre Produktion auf Stoffmasken um. Doch sie müssen aufpassen, keine Post von Abmahnanwälten zu bekommen.

Stoffmasken sind in der Coronakrise stark gefragt. Da es an medizinischen Schutzmasken mangelt und diese denjenigen Menschen vorbehalten sein sollen, die in medizinischen Einrichtungen arbeiten und einem erhöhten Risiko einer Ansteckung mit dem Coronvirus ausgesetzt sind, setzen immer mehr Leute in Deutschland und auch anderen Ländern auf selbstgenähte Stoffmasken. 

Stoffmasken schützen Menschen um uns herum

Dass diese Stoffmasken dazu beitragen können, die Ausbreitung des Coronavirus zu vermindern, hat inzwischen auch das Robert-Koch-Institut bestätigt. Zwar gebe es keinen Nachweis dafür, dass die Träger selbst durch die Stoffmasken vor einer Infektion mit dem Coronavirus geschützt seien. 

Doch wer eine solche Stoffmaske trage – entweder weil er bereits krank ist, oder aber vorsorglich, auch wenn er keine Krankheitssymptome verspürt – , könne jene Tröpfchen abfangen, die beim Sprechen, Husten oder Niesen ausgestoßen werden. Durch sie wird das Coronavirus hauptsächlich übertragen. Je mehr Menschen in der Öffentlichkeit solche Stoffmasken tragen, umso größer also der Schutz für alle anderen.

Bei Stoffmasken auf die Bezeichnung achten

Dementsprechend steigen auch immer mehr Unternehmen und Einzelpersonen in die Produktion von Stoffmasken ein. Um diese dann aber auch problemlos verkaufen zu können, ist es wichtig, auf die richtige Bezeichnung der Stoffmasken zu achten – andernfalls droht möglicherweise Post von Abmahnanwälten.

Wie "n-tv" berichtet, warnt unter anderem die IT-Recht Kanzlei München davor, die Stoffmasken als Mundschutz oder Atemschutz zu verkaufen. Diese Widmung sei Medizinprodukten vorbehalten, also solchen Masken, die klinisch bewertet wurden und eine entsprechende CE-Kennzeichnung haben. Die selbstgenähten Stoffmasken werden in der Regel nicht derart überprüft.

Die Stoffmasken trotzdem als Mund- und/oder Atemschutzmasken anzubieten, sei demnach ein Verstoß gegen "die produktspezifischen Kennzeichnungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz (MPG) und gegen das Irreführungsverbot nach Paragraf 4 Absatz 2 des MPG", so der Rechtsanwalt Phil Salewski.

Bei derartigen Verstößen drohten wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, Straf- und Bußgeldverfahren. Bisher sei allerdings keine Abmahnung in dem Zusammenhang bekannt, so die Kanzlei.

Coronavirus: Intensiv-Pflegerin postet Wutrede

Der Anwalt rät den Herstellern von Stoffmasken dazu, bei der Bezeichnung ihrer Masken auf das Wort "Schutz" zu verzichten. Unproblematisch seien seiner Einschätzung nach aber Begriffe wie Mundbedeckung, Mund- und Nasen-Maske oder Behelfsmaske. Behelfsmundschutz sei wahrscheinlich ebenfalls in Ordnung.

Die "Jun Kanzlei" aus Würzburg bestätigt diese Aufassung in einem Posting auf Facebook. Dort schreiben die Rechtsexperten: "Designt, näht oder klebt! Ob aus Kaffeefiltern, Stoff oder Zellulose. Ihr habt keine Rechtsprobleme, solange ihr es nicht als AtemSCHUTZmaske vertreibt. Mundbedeckung, Gesichtsmaske, Mund-Shirt, Nasenstoff - all das geht in Ordnung." Außerdem sei es wichtig, deutlich darauf hinzuweisen, dass die Maske den Träger nicht wirksam schütze, falls in der Produktbeschreibung Covid-19 stehe.

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Verwendete Quellen: n-tv.de, it-recht-kanzlei.de, facebook.com/kanzleijun, gesetze-im-internet.de

mh
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