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Sie ist fällig Schon eingereicht? Heute läuft die Frist für die Grundsteuererklärung ab

Ein Dorf von oben
© Silas Stein / Adobe Stock
News im Januar, die uns bewegen: Die Grundsteuer wurde reformiert +++ Kinder und junge Menschen sind am meisten von Armut bedroht +++ Renter:innen und Quereinsteiger:innen: Die Länder rüsten auf in Sachen Lehrer:innen 

Die wichtigsten News im BRIGITTE-Ticker

Was bewegt die Welt? Was bewegt die BRIGITTE-Redakteur:innen? In diesem Ticker fassen wir für euch die wichtigsten News im Januar zusammen.

31. Januar 2023

Heute ist Abgabe für die Grundsteuererklärung

Heute läuft sie ab – die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung endet am 31. Januar 2023. Eigentümer:innen von Grundstücken müssen bis heute alle Dokumente abgeben, sonst drohen Verspätungszuschläge. Doch bereits jetzt deute sich an, dass Millionen Menschen die Frist nicht einhalten werden. Mit einer starken Sanktionswelle sei zunächst nicht zu rechnen, heißt es vonseiten der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG). Rund ein Drittel der Unterlagen würden noch fehlen.

Kein Wunder angesichts des Dokumentenwustes. Die Grundsteuererklärung stand bereits mehrfach in der Kritik. Die Unterlagen seien kompliziert auszufüllen, das Verfahren zu intransparent und die betroffenen Menschen hätten zu wenig Informationen an die Hand bekommen.

Generell ist die Grundsteuer eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und Gemeinden zu Finanzierung von Schulsanierungen, Straßenbau und für neue Spielplätze. Wie der Name es bereits sagt, wird die Grundsteuer auf den Grundbesitz erhoben. Warum jetzt die Aufregung? Die Grundsteuer wurde reformiert, da das Bundesverfassungsgericht das derzeitige System der grundsteuerlichen Bewertung im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt hat. Das Problem war, dass gleichartige Grundstücke unterschiedlich behandelt wurden. Die Grundstückswerte waren einfach zu alt. Damit es keine unfairen Unterschiede mehr gibt, mussten die Eigentümer:innen eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts elektronisch an das Finanzamt übermitteln.  

26. Januar 2023

Mehr als jedes fünfte Kind ist von Armut bedroht

Mehr als jedes fünfte Kind und jeder vierte Erwachsene sind in Deutschland von Armut bedroht, so das Ergebnis einer Analyse der Bertelsmann Stiftung. 2021 waren knapp 2,9 Millionen Kinder und Jugendliche und weitere rund 1,55 Millionen junge Menschen zwischen 18 und 25 Jahren betroffen. "Kinder- und Jugendarmut bleibt ein ungelöstes Problem in Deutschland", hieß es von den Autor:innen der Studie. Die Hoffnung sei es, dass die geplante Kindergrundsicherung Armut "wirksam vermeidet".

Besonders von Armut betroffen sind nach Angaben der Analyse junge Menschen in Alleinerziehendenfamilien sowie in Familien mit drei oder mehr Kindern. Durch die Betreuung der Kinder ist eine Vollzeiterwerbstätigkeit häufig nicht möglich, daher sind viele auf Sozialleistungen angewiesen.

Unterschätzt wird jedoch das Armutsrisiko bei jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren. Laut Untersuchung sei jeder vierte junge Mensch in Deutschland von Armut bedroht. Frauen sind gefährdeter als Männer und in Ostdeutschland ist das Risiko größer als in Westdeutschland.

25. Januar 2023

Mehr als 12.000 Stellen für Lehrer:innen sind unbesetzt

In einem sind sich Bildungspolitiker:innen, Lehrerverbände und Gewerkschaften einig: Deutschland hat zu wenig Lehrer:innen. Wie viele Lehrkräfte genau fehlen ist teilweise noch umstritten. Auf Nachfrage des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) meldeten die Kultusministerien der Länder insgesamt 12.341 unbesetzte Stellen. Die Unterschiede in den Bundesländern sind dabei enorm hoch. Während in Nordrhein-Westfalen mehr als 8.000 Stellen fehlen, sind es in Schleswig-Holstein knapp 200, Hessen meldet sogar ein Überangebot.

Von Seiten des Lehrerverbands sind diese Zahlen jedoch nicht ganz korrekt. In vielen Bundesländern würden die Stunden am Anfang des Schuljahres je nach Lehrer:innenmangel gestrichen. So ist der Bedarf auf dem Papier gedeckt. Oder es werden Eltern oder andere Nichtpädagog:innen als Schulhelfer:innen eingesetzt und der Statistik als Lehrkräfte verrechnet. Ihrer Einschätzung nach fehlen 32.000 bis 40.000 Lehrkräfte.

In Sachsen-Anhalt wird jetzt per Headhunting-Agentur im EU-Ausland gesucht In Baden-Württemberg sollen die Schulen durch Anwärter:innen für ein Freiwilliges Pädagogisches Jahr entlastet werden. Bayern wirbt einfach Lehrer:innen aus anderen Bundesländern ab. In 12 von 16 Bundesländern wird auf sogenannte Quereinsteiger:innen gesetzt. In Bremen können sich Interessierte beispielsweise mithilfe eines zweiwöchigen Kompaktkurses für eine Tätigkeit als Lehrer:in qualifizieren, an den sich eine anderthalbjährige berufsbegleitende Qualifizierung anschließt. Brandenburg verspricht eine Verbeamtung für Quereinsteiger:innen auch wenn sie nur einen Bachelor-Abschluss haben. Zu den Quereinsteiger:innen setzen einige Bundesländer auch auf mehr Personal in der IT, Verwaltung und auf sogenannte Alltagshelfer:innen.

24. Januar 2023

Viele Menschen sind von Long Covid betroffen

Eine neue Überblicksstudie der Fachzeitschrift "Nature Reviews Microbiology" zeigt jetzt: 65 Millionen Menschen leiden an Long Covid. Umgerechnet sind also 10 Prozent aller Infizierten weltweit von Spätfolgen betroffen. Das Spektrum der Symptome ist dabei vielfältig und die Schwere variiert. Allein In Deutschland geht man von mindestens einer Million Betroffenen aus. Das Problem: Die Diagnose- und Behandlungsoptionen seien unzureichend, so die Autor:innen der Studie.

Unter dem Begriff Long Covid werden alle Symptome zusammengefasst, die ab vier Wochen nach einer Corona-Erkrankung auftreten oder noch vorhanden sind. Müdigkeit und Erschöpfung, Kurzatmigkeit, Konzentrations- sowie Gedächtnisprobleme oder Muskelschwäche sind nur einige der Beschwerden. Mittlerweile sind mehr als 200 Symptome bekannt, die unterschiedlich schwer auftreten, so die "Nature"-Studie. Auch auf unser Organsystem können sich Coronaviren auswirken: von Herz und Lunge über Magen und Darm bis zu den Geschlechtsorganen und Blutgefäßen. Sie können die kritische Infrastruktur in unserem Körper angreifen und langfristig schädigen. Das Risiko für Folgeschäden nimmt auch nach der zweiten und dritten Infektion nicht ab.

Die meisten Long-Covid-Patient:innen werden nach einigen Wochen oder Monaten wieder gesund. Jedoch kann es in einigen Fällen dazu kommen, dass sich bei manchen durch Long Covid eine dauerhafte, noch schlimmere Krankheit entwickelt. Selbst wer davon verschont bleibt, kann unter so starken Folgen leiden, dass er:sie arbeitsunfähig und teilweise sogar bettlägerig seien.

18. Januar 2023

Der Personalmangel ist das größte Problem an den Schulen

Der Mangel an pädagogischem Personal ist aktuell das größte Problem an den Schulen. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Forsa-Befragung im Auftrag der Robert-Bosch-Stiftung. Für das "Deutsche Schulbarometer" wurden erstmals seit 2019 Schulleiter:innen und nicht die Lehrkräfte befragt. Dem Personalmangel als größte Herausforderung stimmten 67 Prozent der Befragten zu – an Schulen in sozial schwieriger Lage sogar 80 Prozent.

"Für den Lehrkräftemangel gibt es keine schnelle und vor allem keine einfache Lösung", sagte Dagmar Wolf von der Robert-Bosch-Stiftung. Das Problem beginnt bereits bei der Ausbildung der Lehrer:innen, immer wieder steht der Studiengang selbst in der Kritik. Außerdem müsse der bürokratische Aufwand gesenkt werden, um Unterstützungsfachkräfte anzustellen. So könnten Personen für die Verwaltung, pädagogische Assistenzkräfte oder ausländische Lehrkräfte kurzfristig für Erleichterung sorgen.

Anja Besinger-Stolze, Vorstandsmitglied der Bildungsgewerkschaft GEW sieht die Schuld bei den Bundesländern. Sie hätten schlichtweg verpasst, den Generationenwechsel in den Schulen zu planen und zu koordinieren. Dies sei eine "reale Bedrohung" für die pädagogische Qualität.

16. Januar 2023

Verteidigungsminister Christine Lambrecht tritt zurück

Die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei Bundeskanzler Olaf Scholz jetzt um ihre Entlassung gebeten, berichten mehrere Nachrichtenportale. Bereits am vergangenen Freitag hatten einige Medien über einen möglichen Rücktritt berichtet. Diese Entscheidung sei nach Medieninformationen bereits im vergangenen Jahr getroffen worden. Christine Lambrecht stand jüngst immer wieder in der Kritik. Zuletzt wurde sie aufgrund ihrer Wortwahl in einem Neujahrsvideo scharf angegangen.

Bleibt es bei der Parität? Aktuell war die Verteilung der Minister:innen-Sitze paritätisch verteilt. Lambrecht tritt zurück, wer wird ihr folgen? Grünen-Chef Omid Nouripour warb explizit dafür, die Parität im Bundeskabinett auch nach dem Rücktritt aufrechtzuerhalten. "Es gibt ein Gesamtversprechen der Parität im Kabinett", sagte er RTL/n-tv. "Und wir als Grüne sind der Meinung, dass Parität immer wichtig ist."

11. Januar 2023

Das Unwort des Jahres

Das Unwort des Jahres 2022 ist "Klimaterroristen", das gab die sprachkritische "Unwort"-Aktion in Marburg jetzt bekannt. Mit diesem Wort wurden die zahlreichen Aktivist:innen bezeichnet, die sich mit unterschiedlichen Mitteln für das Klima einsetzen und weitere Umweltverschmutzungen vermeiden wollen. Mit dem Zusatz "Terrorist:innen" sorgt das Wort für eine rein negative Assoziation, diskreditiere die Arbeit der Klimaaktivist:innen und mache sie zu Kriminellen. Gewaltlose Protestformen des zivilen Ungehorsams und demokratischen Widerstands würden so in den Kontext von Gewalt und Staatsfeindlichkeit gestellt, rügt die Jury der "Unwort"-Aktion.

Das Problem ist, dass die Verwendung des Begriffs den Fokus der Debatte verschiebt. Die Aktivist:innen stellen berechtigte Forderungen, die auf politischen Versprechen beruhen, werden jedoch in eine kriminelle Ecke gestellt. So auch die aktuelle Räumung in Lützerath. Derzeit haben Polizist:innen begonnen, den Braunkohleort zu räumen. Die Aktivist:innen vor Ort weigern sich jedoch zu gehen und werden nun von den Beamt:innen eingekesselt. In den sozialen Medien wurden die Klimaaktivist:innen vor Ort mehrfach als "Terrorist:innen" bezeichnet. Ähnliche Begriffe wie "Ökoterrorismus" und "Klima-RAF" sind ebenfalls gefallen.

10. Januar 2023

Containern legalisieren?

Allein in Deutschland werden pro Jahr elf Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen. Pro Kopf sind das 78 Kilogramm Essen für die Tonne. Um ein Zeichen gegen die Lebensmittelverschwendung zu setzen, werben Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) dafür, das sogenannte Containern nur noch in seltenen Fällen unter Strafe zu stellen. Beim Containern werden weggeworfene Lebensmittel – meist aus Containern von Supermärkten – gerettet. Dabei handelt es sich um gerade abgelaufene Lebensmittel, Obst und Gemüse mit leichten Stellen oder Lebensmittel mit kaputten Verpackungen.

Die beiden Minister werben in einem Schreiben an die Justizminister und -senatoren, einen Vorschlag aus Hamburg aus dem Jahr 2021 zu unterstützen. Dieser sieht eine Änderung des Straf- und Bußgeldverfahrens vor, bei der es keiner Gesetzesänderung auf Bundesebene bedarf. Aktuell gilt die Mitnahme von Lebensmitteln aus Containern als Diebstahl und das Betreten der Fläche, auf dem die Müllbehälter stehen, als Hausfriedensbruch (StGB Paragraf 242 und 123). Im neuen Vorschlag soll lediglich die Sachbeschädigung – zum Beispiel das Aufhebeln eines Tors – strafrechtlich verfolgt werden. Steigt man also über eine niedrige Mauer, würde man straffrei davonkommen.

Den Vorstoß, das Containern zu legalisieren, gab es bereits 2019. Hamburgs damaliger Justizsenator Till Steffen (Grüne) griff das Thema auf und stellte bei der Justizministerkonferenz im Mai 2019 einen Antrag. Damals wurde er ablehnt. Die Gründe: Containern ist menschenunwürdig und hygienisch problematisch. Schwierig zu bewerten sei auch die ungeklärte Frage nach der Haftung, sollte jemand verdorbene Lebensmittel zu sich nehmen und erkranken.

5. Januar 2023

Jetzt doch! Testpflicht für Einreisende aus China

Jetzt doch! Für Reisende aus China nach Deutschland soll "kurzfristig" eine Corona-Testpflicht in Kraft treten, teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Donnerstag mit. Der Grund ist die massive Corona-Welle in China. Reisende aus China benötigen kurzfristig bei Reiseantritt nach Deutschland mindestens einen negativen Antigenschnelltest. Da die Einreiseverordnung zunächst umgeschrieben werden muss, werde die neue Regelung voraussichtlich ab kommender Woche gelten. Zusätzlich zu dem Antigentest vor Reiseantritt würden in Deutschland stichprobenartige Tests stattfinden, um Corona-Varianten zu erkennen. "Darüber hinaus wird es ergänzende Abwasserkontrollen für China-Reisen geben", heißt es in der Mitteilung.

Am Mittwoch hatten die EU-Staaten sich auf eine diesbezügliche Empfehlung geeinigt. "Das ist eine gute Entscheidung. Europa hat eine gemeinsame Antwort auf die Pandemielage in China gefunden", sagte Lauterbach laut einer Mitteilung des Hauses. Andere EU-Länder ziehen ebenfalls nach. In Schweden muss ab kommenden Samstag ein negativer Test vorgewiesen werden – zunächst gelte diese Regelung für drei Wochen. In Belgien und Griechenland wird ebenfalls eine Testpflicht eingeführt.

Neue Virusvariante aus den USA

In den USA breitet sich aktuell vor allem im Nordosten eine neue Corona-Subvariante von Omikron aus: XBB.1.5. Laut Einschätzung der US-Gesundheitsbehörde CDC hatte die neue Variante in der Woche vor dem Jahreswechsel rund 40,5 Prozent aller Neuansteckungen in den USA ausgemacht. Bisher wurde die Mutation in 29 Ländern nachgewiesen. Mittlerweile auch vermehrt in Europa.

XBB.1.5 wurde bereits im Oktober entdeckt. Die Weltgesundheitsorganisation beobachtet die Ausbreitung. Es soll sich hierbei um die "ansteckendste Subvariante, die bislang entdeckt wurde" handeln, so Maria Van Kerkhove, die Leiterin des WHO-Programms zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zwar würden die Krankenhauseinweisungen steigen, dies liege jedoch an den insgesamt stark steigenden Infektionszahlen. Bisher gebe es keine Anzeichen dafür, dass XBB.1.5 schwerere Erkrankungen auslöst als andere Virusvarianten.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist nach eigenen Angaben besorgt über die rasche Ausbreitung in den USA: "Hoffentlich kommen wir durch den Winter, bevor eine solche Variante sich auch bei uns ausbreiten kann." Das Infektionsgeschehen werde in Deutschland stark überwacht.

3. Januar 2023

Tempo 30 in Innenstädten als Regelgeschwindigkeit

Sobald ein gelbes Ortsschild auftaucht, gilt auf den Straßen in der Regel Tempo 50 – das könnte sich jedoch ändern. Die von Augsburg, Ulm und Freiburg mitgegründete Initiative "Lebenswerte Städte" für mehr Tempo 30 in Innenstädten bekommt immer mehr Unterstützer:innen. Weitere Initiativ-Städte sind Aachen, Hannover, Leipzig und Münster. Im Schnitt komme pro Werktag eine Kommune mehr zu dem Projekt hinzu, berichtet ein Mitarbeiter der Initiative in Leipzig. Mittlerweile unterstützen 360 Städte, Gemeinden und Landkreise das Vorhaben, vermehrt Tempo 30 in Innenstädten umzusetzen.

Bisher ist es laut Straßenverkehrsordnung nur dann möglich, eine Tempo-30-Zone einzurichten, wenn eine konkrete Gefährdung vorliegt – wie beispielsweise eine Kita. Wenn es nach der Initiative geht, soll Tempo 30 in Zukunft jedoch die Regel sein und nicht mehr die Ausnahme. Die politischen Debatten lassen aktuell noch auf sich warten. Zumindest das Umweltbundesamt hatte erst kürzlich empfohlen, "deutschlandweit Tempo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit einzuführen". Eine Studie habe ergeben, dass dies "enorme Lärmentlastungen" der Bevölkerung zur Folge hätte.

2. Januar 2023

Nicht mal Kunstschnee kann den Skiurlaub retten

Spaziergänge im T-Shirt statt mit Skiern durch den Schnee: In der Schweiz vermiesen Temperaturen von bis zu 20 Grad den Pistenspaß. Denn von Schnee ist aktuell nicht viel zu sehen. Gezwungenermaßen gehen die Urlauber:innen spazieren oder setzen sich aufs Mountainbike, sogar auf der Sommerrodelbahn ist einiges los. Dass es Anfang Januar ist und die Menschen Winterurlaub machen wollen, darauf nimmt das Wetter keine Rücksicht.

Im Zentralschweizer Feriengebiet Sattel-Hochstuckli konnte in dieser Saison erst an zwei Tagen Ski gefahren werden und das nur dank Kunstschnee. Doch selbst für diesen ist es aktuell zu warm – bei den hohen Temperaturen kann der künstliche Schnee gar nicht erst hergestellt werden. Schneearme Winter hat es zwar schon immer gegeben, aber aufgrund des Klimawandels werden sie sich häufen – gerade in Skigebieten unterhalb von 2.000 Metern, so die Tagesschau.

Noch mehr News

Das waren die News im Dezember 2022.

Verwendete Quellen: tagesschau.de, spiegel.de, rnd.de, zeit.de, ing.de, bosch-stiftung.de, bundesfinanzministerium.de

slr Brigitte

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