Es ist ein Signal, das Mut dazu macht, für die Dinge einzustehen, die einem wichtig sind. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am 4. Oktober 2019 angekündigt, die Mehrwertsteuer auf Monatshygieneprodukte wie Tampons, Binden oder Menstruationstassen von 19 auf sieben Prozent senken zu wollen.
Bisher werden Luxusgüter wie Lachskaviar, Ölgemälde und Trüffel in Deutschland mit dem ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent besteuert. Auf Tampons fallen hingegen 19 Prozent Mehrwertsteuer an. Wenn es um Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht, soll sich das zum 1. Januar 2020 ändern!
Auf Twitter verkündete der Politiker: "Viele Frauen haben sich für einen ermäßigten Steuersatz stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg, denn es ist richtig!"
Gemeinsam stark gegen die Luxusteuer
Olaf Scholz reagiert damit auf das Engagement zehntausender Unterstützer, die sich in den vergangenen Monaten mittels zweier starker Online-Petitionen für eine Senkung der Tampon-Steuer eingesetzt haben.
Das NEON-Magazin startete eine Petition gegen die Luxussteuer auf Periodenprodukte, die Anfang des Jahres beim Bundestag eingereicht wurde. Gemeinsam mit dem Start-up Einhorn und der Unterstützung zahlreicher Prominenter gelang es, für die Petition über 81.000 Unterschriften einzusammeln. Alle Unterstützer waren und sind sich einig: Die Periode darf kein Luxus sein – und Periodenprodukte somit nicht unter die umgangssprachlich sogenannte Luxussteuer fallen.
Parallel dazu hatte eine entsprechende Petition der Plattform "change.org" mehr als 180.000 Unterstützer gefunden. Trotz aller Vorbehalte und Gegenargumente, etwa, dass das Mehrwertsteuersystem grundlegend überdacht werden müsse, war also klar: Es ist an der Zeit, die Luxusteuer auf Periodenprodukte abzuschaffen.
Auch "The Female Company" verstärkte mit dem Tampon Book den Druck auf die Politik. In dem Buch verstecken sich 15 Bio-Tampons. Weil Bücher nur mit 7 Prozent besteuert werden, spart die Kundin somit die Differenz. Gleichzeitig wurden 100 Bücher an die wichtigsten Politiker*innen im Bundestag verschickt. Diese reagierten und luden die Gründerinnen zu persönlichen Gesprächen ein. Es folgten verschiedene politische Initiativen zur Senkung der Tampon-Steuer.
Nun verhandelt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit der SPD über die Einbringung der Änderung ins Jahressteuergesetz. Wenn alles wie geplant läuft, könnte die Senkung schon ab dem 1. Januar in Kraft treten - und die Periode wäre endlich auch in Deutschland nicht länger "Luxus". Super!
