Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der sich in das BRIGITTE eMagazine (nachfolgend kurz "eMagazine" genannt) als User für eine Registrierung anmeldet oder angemeldet hat. Das BRIGITTE eMagazine wird angeboten und betrieben von der Digital GmbH (nachfolgend kurz: Anbieter). Nähere Angaben zum Anbieter finden Sie imeMagazine Impressum.

1. Registrierung, Registrierungs-Voraussetzungen, Passwort

1.1 Die Registrierung ist nur im Zusammenhang mit einem Abonnement der BRIGITTE möglich und u.a. notwendig, um die Berechtigung zum Lesen der Ausgaben des BRIGITTE eMagazines technisch überprüfen zu können. Der Inhaber eines Abonnements kann Dritten eine Registrierung unter seiner Kundennummer gestatten. Je Abonnement ist nur eine Registrierung möglich. 1.2 Mit Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars beantragt der User die Registrierung. Die dabei abgefragten Pflicht-Angaben sind vom User vollständig und inhaltlich zutreffend einzutragen. Mit der anschließenden Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter kommt ein Nutzungsverhältnis zustande, das den User zur Nutzung von Services und Funktionen berechtigt, die nur registrierten Usern zustehen. Hierzu gehört beispielsweise die Freischaltung von Downloads etwa im Rahmen eines entsprechenden Print- oder Kombi-Abonnements. 1.3 Ein Anspruch auf Registrierung und auf Nutzung entsprechender Services und Funktionen für registrierte Nutzer besteht nur, soweit im Rahmen eines Abonnements bzw. sonstigen Vertrags die Nutzung solcher Services und Funktionen vereinbart wurde und alle damit einher gehenden Zahlungsverpflichtungen vollständig erfüllt wurden.

1.4 Mit der Registrierung erhält der User das von ihm gewählte Passwort. Der User darf das Passwort Dritten nicht mitteilen oder zugänglich machen und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche zu vermeiden. Er ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass unbefugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Der User haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Nachweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

2. Widerrufsrecht, Laufzeit, Kündigung des Accounts

2.1 Die Registrierung hat eine unbefristete Laufzeit und kann sowohl vom User als auch vom Anbieter mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Eine Kündigung seitens des Anbieters ist nicht vor Ablauf der Berechtigung zum Bezug kostenloser Ausgaben des BRIGITTE eMagazines möglich. Eine Kündigung der Registrierung in der App ist unabhängig von der Laufzeit bestellter Abonnements und entbindet nicht von der Zahlung solcher Abonnements bis zum Ende der vereinbarten Abo-Mindestlaufzeit.

2.2 Das Recht der Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der User die Registrierung vertragswidrig nutzt, wenn der Antrag auf Registrierung nicht ordnungsgemäß oder missbräuchlich war oder ein mit der Registrierung zusammenhängendes Print- bzw. Kombi-Abonnement auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht oder nicht vollständig bezahlt wurde. Im Übrigen gilt § 314 BGB.

2.3 Jede Kündigung bedarf der Textform (Brief, Fax oder E-Mail). Der User kann eine Kündigung an die im Impressum genannte Adresse des Anbieters oder an den Kundenservice richten. Der Anbieter kann eine Kündigung an die vom User im Registrierungsformular oder den Account-Einstellungen angegebene E-Mail-Adresse richten.

2.4 Mit Kündigung oder sonstiger Beendigung der Registrierung entfällt das Recht des Users zur weiteren Nutzung der registrierungspflichtigen Services und Funktionen des eMagazines. Bereits heruntergeladene und lokal gespeicherte Ausgaben des BRIGITTE eMagazines bleiben im Falle einer ordentlichen Kündigung erhalten, ein erneutes kostenloses herunterladen ist ohne gültige Registrierung jedoch nicht mehr möglich.

2.5 Das gesetzliche Recht des Users, das Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung zu widerrufen, bleibt unberührt bestehen. Der Widerruf ist per E Mail an emagazine@brigitte.de zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung BRIGITTE eMagazine" angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der User nicht an den Nutzungsvertrag gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der User bereits eine registrierungspflichtige Leistung der App in Anspruch genommen hat.

3. Verfügbarkeit, Datensicherung

3.1 Der Anbieter gewährleistet nicht, dass die App sowie registrierungspflichtige Services und Funktionen jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei arbeiten bzw. zur Verfügung stehen. Der Anbieter wird sich jedoch im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften bemühen, den ununterbrochenen und fehlerfreien Betrieb des eMagazine jederzeit zu ermöglichen.

3.2 Den Usern wird zudem empfohlen, bereits geladene Ausgaben des BRIGITTE eMagazines lokal zu sichern und gegebenenfalls Backups auf anderen Endgeräten anzulegen, da eine zeitlich unbegrenzte Bereitstellung von Downloads vergangener Ausgaben des BRIGITTE eMagazines seitens des Anbieters nicht ermöglicht werden kann.

3.3 Der Anbieter kann Zugang und Erreichbarkeit zu der App sowie registrierungspflichtige Services und Funktionen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

4. Gewährleistung/Haftung

4.1 Im Hinblick auf die App gewährleistet der Anbieter, dass ihm zum jeweiligen Zeitpunkt der Registrierung des Users keine Fehler bekannt sind, welche die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigen.

4.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung gegenüber dem User für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der über die App abrufbaren Inhalte, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges rechtswidriges Handeln vorliegt und soweit ein solcher Gewährleistungsausschluss rechtlich zulässig ist.

4.3 Soweit vorstehend nicht anders geregelt, haftet der Anbieter unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt; dieser beträgt maximal die Höhe des vom User für die Nutzung des eMagazine bzw. registrierungspflichtiger Services und Funktionen entrichteten Entgeltes. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5. Änderungen der Nutzungsbedingungen oder des eMagazines Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, das eMagazine, deren Beschreibung und Eigenschaften oder diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu verändern. über die Änderungen wird der Anbieter die User in geeigneter Weise und rechtzeitig informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als vom User genehmigt, wenn er das eMagazine nach Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen weiterhin nutzt und nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

6. Datenschutz Soweit der Besteller nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt hat, verarbeitet und nutzt der Anbieter bei der Anmeldung angegebene personenbezogenen Daten nur, soweit und solange dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere um die registrierungspflichtigen Services und Funktionen bereitzustellen. Näheres erfahren Sie unter den Datenschutz-Hinweisen.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Serverzeit Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des eMagazines ausschlaggebend.

7.2 Anwendbares Recht Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit dies gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVü vereinbart werden darf. Dies gilt auch, wenn Sie von außerhalb Deutschlands auf das eMagazine zugreifen.

7.3 Gerichtsstand Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit einer Bestellung ist Hamburg, sofern der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat oder nicht Verbraucher ist. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

7.4 Subdienstleister, Vertragsübernahme Der Anbieter ist berechtigt, mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen jederzeit ganz oder teilweise Dritte zu betrauen. Darüber hinaus kann der Anbieter seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem User steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

7.5 Textform Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform; das gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

7.8. Salvatorische Klausel Sollte eine Regelung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt lassen. Die unwirksame oder undurchführbare Regelung soll von den Parteien durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

Stand: April 2013

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