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Video Spahn in der Schusslinie

HINWEIS: DIESER BEITRAG WIRD OHNE SPRECHERTEXT GESENDET. O-TÖNE VON: Martina Stamm-Fibich (SPD), Ausschuss für Gesundheit: "Dass in solchen Krisensituationen auch mal Ware im Einkaufskorb landet, die nicht allen regulären Standards erfüllt, ist fast unvermeidlich. Auf diese Klarstellung lege ich großen Wert. Heute und hier geht es aber um etwas anderes. Heute geht es darum, wie Sie und Ihr Ministerium mit dieser Ware umgegangen sind." "Jetzt sind vonseiten des Ministers vorgebracht, dass dies alles ja überhaupt nicht verwerflich sei, denn die CPI-zertifizierten Masken würden ja aus infektionstechnischer Sicht gegenüber den CPA- und CE-zertifizierten Masken keine Nachteile aufweisen." "Diese Behauptung des Ministeriums steht auf wackeligen Beinen. Und weil uns auch zahlreiche Berichte über Schrottmasken ohne CE-Zeichnung erreichen, die bereits ausgeliefert worden sind." Wieland Schinnenburg (FDP), Ausschuss für Gesundheit: "Anstatt das einzuräumen und Konsequenzen zu ziehen, haben sie einen neuen, für meine Begriffe völlig unzureichenden Prüfstandard erfunden oder erfinden lassen, diesen CPI-Prüfungsstandard. Dieser ist tatsächlich unzureichend. Da geht es am wenigsten darum, ob nun die Temperaturtestung gemacht wurde oder nicht. Es geht vor allem darum, dass zigmillionen Masken nur stichprobenartig geprüft wurden, aber nicht die Herstellungseinrichtung. Das gehört bei Medizinprodukten immer dazu. Es werden nicht nur Stichproben einzelner Produkte geprüft, sondern es werden auch die Fertigungsanlagen geprüft. Das können sie nicht machen, weil sie in China sind. Allein deshalb ist dieser CPI-Test völlig unzureichend und gewährleistet den Bürgern dieses Landes keine Sicherheit. Weder den Obdachlosen noch anderen Menschen, meine Herren. So geht's nicht." Karin Maag (CDU), Arbeitsgruppe Gesundheit Unionsfraktion: "Und bei den CPI-geprüften Masken wird im Vergleich zu den CPA-Masken lediglich auf die Temperatur-Konditionierung und eine verlängerte Anlegeprüfung, also ob die Maske passt, verzichtet. Beides (sind) wichtige Aspekte für den Arbeitsschutz, aber nicht für die Schutzwirkung gegen das Sars-Cov2-Virus." Jan Korte (Die Linke), Parlamentarischer Geschäftsführer: "Ich will Ihnen das mal sagen, was das Problem ist, ja, warum das was damit zu tun hat. Wenn ich in meinem Wahlkreis, was weiß ich, in Bitterfeld, Köthen oder Bernburg abends mal zu einer Party oder zu einem Bier gehe, da kriege ich maximal ein Pils 0,3 (Milliliter) ausgegeben. Aber da hängen keine Leute rum, die mir fast 10 000 Euro in die Tasche stecken. Das ist der Unterschied." "Warum sollte man Ihnen glauben? Das einzige, was bei Ihnen und übrigens auch bei Ihrem Kumpel Andi Scheuer wirklich, wirklich beeindruckt, das ist, wie man eine so schlechte Politik, so viele Skandale und so viele Milliarden verbrennen kann und dass sie trotzdem noch im Amt sind. Das ist wirklich eine Leistung." Paul Ziemiak (CDU), CDU-Generalsekretär: "Fest steht heute in der Aktuellen Stunde, dass weder irgendwelche Masken an Behinderteneinrichtungen, an Sozialhilfeempfänger, an Hartz-IV-Empfänger ausgeliefert werden sollten, es diesen Plan gab oder am Ende ausgeliefert wurden, die nicht vor Corona schützen. Das stimmt einfach nicht. Und meine sehr verehrten Damen und Herren! Nein, es waren gute Masken, sie waren geprüft. "
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Im Bundestag wurde Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch heftig von der Opposition und dem Koalitionspartner angegangen. Der Vorwurf: angeblich weniger geprüfte Corona--Schutzmasken.

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